Komarnica-Staudamm: Aufgeschoben statt aufgehoben

Der Fluss Komarnica wird weiterhin frei durch seine gleichnamige Schlucht fließen – vorerst zumindest. Das Projekt ist vorübergehend gestoppt, aber nicht vom Tisch.

Die staatseigene Stromversorgungsgesellschaft Montenegros hat ihren Antrag zurückgezogen, die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Komarnica-Wasserkraftprojekt fortzusetzen. Leider hat es die montenegrinische Umweltschutzbehörde versäumt, die UVP für das naturzerstörerische Projekt gänzlich zu verweigern, so wie es eine Expertenkommission empfohlen hat. Stattdessen ist das Verfahren lediglich ausgesetzt und lässt die Tür für einen weiteren Versuch der Projektrealisierung weit offen; allzumal vor einer angekündigten Gesetzesänderung, die zukünftig eine Umgehung oder zumindest eine deutliche Beschleunigung von Genehmigungsverfahren ermöglichen soll.

„Diese Entscheidung entbehrt jeder rechtlichen Grundlage und dient lediglich dazu, dem Investor Zeit zu verschaffen. Es handelt sich eindeutig um eine Verfahrensmanipulation und ein institutionelles Ausweichen vor Verantwortung. Die zuständige Behörde hätte eine endgültige Entscheidung über die Umweltverträglichkeitsprüfung treffen müssen, um Komarnica aus dem Raumplan streichen zu können – stattdessen wurde dem Investor ein taktischer Rückzug ermöglicht, ohne die Schäden des Projekts anzuerkennen“, betont Andrijana Mićanović, Generalsekretärin der Montenegrin Ecologists Society.

„Die aktuelle Entwicklung ist ein Pyrrhussieg, der darauf hinweist, dass die Entscheidung klar gegen die Interessen von Natur und Zivilbevölkerung verstößt“, sagt Dr. Amelie Huber, Projektleiterin Fließgewässer bei EuroNatur. „Dabei sollten diese Interessen doch – nach unserem Verständnis – stärker im Fokus der montenegrinischen Umweltbehörde stehen als die der Investoren.“